Allgemeine Geschäftsbedingungen von MindCarb®

• 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten, soweit nichts anderes vereinbart ist, für alle von der MindCarb® GmbH & Co. KG, vertreten durch Prof. Dr. med. Helene von Bibra und Dr. Ing. Cornelius Baedeker, Stelznerstr.7, 81479 München, München – HRA 110002 (im Folgenden „MindCarb®“) über die Website von MindCarb® angebotenen entgeltlichen Leistungen und Inhalte, insbesondere für die Teilnahme am MindCarb® All-in-One MindCarb® Ernährungsprogrmm (im Folgenden: „MindCarb® Training“ oder „Training“).
(2) Durch Anklicken des Feldes „Ich habe die AGB gelesen und stimme zu.“ erklären Sie als Nutzer, dass Sie unsere AGB gelesen haben und mit ihrer Geltung einverstanden sind.
(3) Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(4) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit der Teilnahme am MindCarb® Training getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, den Daten-Nutzungsbedingungen und unserer Bestellbestätigung.
(5) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(6) Abweichende Bedingungen des Nutzers akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

• 2 Teilnahmevoraussetzungen und -modalitäten

(1) Die Teilnahme am MindCarb® Training ist ausschließlich volljährigen und geschäftsfähigen Personen erlaubt. (2) Die Leistungen von MindCarb® können bei Bestehen von gesundheitlichen Beschwerden oder Krankheiten Ihrerseits eine ärztliche Untersuchung und Behandlung nicht ersetzen. Die Beratung durch MindCarb® ist allgemein ernährungstechnisch, nicht ärztlich. Die Teilnahme am MindCarb® Training erfolgt auf eigene Gefahr. MindCarb® empfiehlt daher Nutzern, welche erkrankt oder schwanger sind, vor der geplanten Teilnahme am Training einen Arzt/eine Ärztin zu konsultieren.
(3) Vor der Teilnahme am Training müssen Sie sich auf der Website von MindCarb® unter Angabe Ihrer persönlichen Daten und einer gültigen E-Mail-Adresse registrieren. Hierbei wird ein persönlicher, anonymisierter Benutzeraccount errichtet. Dort können Sie mittels Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und eines von Ihnen zuvor gewählten Passworts die Ihnen zur Verfügung gestellten Leistungen einsehen.
(4) Die Teilnahme an einem Training erfolgt über die Website von MindCarb® innerhalb des persönlichen Benutzeraccounts.

• 3 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Inhalten und Trainingsprogrammen auf der Website von MindCarb® stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Website von MindCarb® durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Vertragsangebot zur Nutzung der Dienste von MindCarb® ab, und zwar unter der Bedingung, dass der anschließende Zahlvorgang erfolgreich absolviert werden wird.
(3) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn MindCarb® das Angebot gemäß Ziff.2 durch eine Annahmeerklärung per E-Mail bestätigt und Sie das entsprechende Entgelt an MindCarb® gezahlt haben.
(4) Inhalt und Umfang der Leistungen, insbesondere der Trainingsprogramme von MindCarb®, welche dem Nutzer innerhalb seines persönlichen Benutzeraccounts zur Verfügung gestellt werden, bestimmt MindCarb®. Die Preise und die Details zu den verfügbaren Leistungen und Trainings von MindCarb® innerhalb der von Ihnen auszuwählenden Vertragsvariante(n) sind der Website von MindCarb® zu entnehmen.
(5) MindCarb® behält sich das Recht vor, verbindliche Vertragsangebote von potentiellen Nutzern abzulehnen, wenn sich MindCarb® nach eigenem Ermessen zu einer Annahme des Angebots oder zur Erfüllung des vom potentiellen Nutzer gewünschten Vertrags nicht imstande sieht.Dies betrifft z.B. im Bereich der Primärprävention das Vorliegen von Ausschlusskriterien, deren Nicht-Vorhanden-Sein vor dem Kauf des Ernährungstrainings bestätigt werden muss. In entsprechenden Fällen sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

• 4 Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen den Vertrag mit MindCarb® ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses. Das Widerrufsrecht wird durch Abgabe einer eindeutigen Erklärung (z. B. schriftlich oder per E-Mail) ausgeübt, indem Sie uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Erklärung ist gegenüber der MindCarb® GmbH & Co. KG, vertreten durch Prof. Dr. med. Helene von Bibra und Dr. Ing. Cornelius Baedeker, Stelznerstr.7, 81479 München, info@mindcarb.de, abzugeben. Sie können dafür das unten folgende Muster – Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass unsere Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so schulden Sie uns einen angemessenen Betrag, der dem Anteil, der bis zum Zeitpunkt, zu dem Sie uns vor der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen   Dienstleistung entspricht. 
Muster Widerrufsformular
„MindCarb® GmbH & Co. KG, vertreten durch Prof. Dr. med. Helene von Bibra und Dr. Ing.   Cornelius Baedeker, Stelznerstr.7, 81479 München …
[Ihr Name und Ihre Adresse]
Hiermit widerrufe ich den vom mir am … [Datum] abgeschlossenen Vertrag über das …       [Name des Trainingsprogramms]- Trainingsprogramm. …
[Datum und Ort]      … [Unterschrift des Verbrauchers] – Ende der Widerrufsbelehrung-

• 5 Leistungszeitraum und Vertragslaufzeit

(1) Spätestens 48 Stunden nach Erhalt der Bestellbestätigung durch MindCarb gemäß § 2 Ziff. 2 wird Ihr Benutzeraccount und Ihr Zugang zum ersten Trainingsabschnitt freigeschaltet.
(2) Die Leistungen und Trainings von MindCarb® stehen Ihnen anschließend während der Vertragslaufzeit zur Nutzung zur Verfügung. Die Vertragslaufzeit entspricht der von Ihnen ausgewählten Vertragsvariante, d.h. dass das online Ernährungsprogramm „Diabetes vorbeugen und mit Genuss abnehmen“ von 8 Wochen Kursdauer für mindestens 16 Wochen seit Registrierungsdatum verfügbar bleibt. 
(3) Das Vertragsverhältnis endet nach dem in der ausgewählten Vertragsvariante genannten Zeitpunkt. Eine automatische Verlängerung des Vertrags findet nicht statt.
(4) Sofern eine Verlängerung des Trainingsprogramms auf der Website von MindCarb zur Verfügung steht, haben Sie die Möglichkeit, eine Verlängerung Ihres aktuellen Trainingsprogramms zu beantragen. Hinsichtlich des Antrags auf Verlängerung und des diesbezüglichen Vertragsabschlusses gelten die Vorschriften des § 2.

• 6 Entgelt und Zahlung

(1) Das vereinbarte Entgelt für die Nutzung der Leistungen und Trainings von MindCarb® wird nach der verbindlichen Bestellung durch Sie sofort zur Zahlung fällig.
(2) Die Zahlung erfolgt einmalig mittels Zahlung der Gesamtsumme. Ein Anspruch auf Ratenzahlung oder auf eine monatliche Zahlung besteht nicht. Etwaige monatliche Preisangaben für den konkreten bestellten Nutzungszeitraum erfolgen lediglich aus Gründen der Veranschaulichung.
(3) Im Zuge der Registrierung wird/werden Ihnen die von MindCarb akzeptierten Zahlungsvariante/n angezeigt. MindCarb® ist jederzeit berechtigt, die Zahlungsmethode/n zu verändern oder einzelne Varianten auszuschließen.
(4) Sämtliche Preisangaben auf der Website von MindCarb® sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(5) MindCarb® behält sich das Recht vor, die Entgeltpreise anzupassen. Bereits abgeschlossene und noch fortbestehende Vertragsverhältnisse werden hierdurch allerdings nicht berührt.
(6) Sie erklären Sich damit einverstanden, dass MindCarb® eine bestehende und fällige Wertersatz-Forderung nach erfolgtem Widerruf durch Sie mit Ihrer widerrufsbedingten Rückforderung in Anrechnung bringt.

• 7 Benutzeraccount

(1) Nach Freischaltung des Benutzeraccounts durch MindCarb® haben Sie die Möglichkeit, dort zusätzliche persönliche Daten anzugeben. Diese werden von MindCarb® gespeichert. So können Sie Ihren Trainingsfortschritt und dabei insbesondere die Veränderung Ihrer Gesundheitsdaten beobachten und reflektieren.
(2) Durch Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen gewählten Passwort erhalten Sie während der Vertragslaufzeit jederzeit Zugang zu Ihrem Benutzeraccount und Ihrem persönlichen Trainingsprogramm.
(3) Wie Ihre Daten gemäß Ziffer (1) und (2) verwendet werden, können Sie im Einzelnen unseren Daten-Nutzungsbedingungen entnehmen.
(4) Ihr Account wird durch Ihr Passwort gegen unberechtigte Einsichtnahme durch Dritte geschützt. Sie verpflichten sich, Ihre Zugangsdaten und Ihr Passwort nicht anderen Personen zur Verfügung zu stellen oder sonstwie zugänglich zu machen. Sollten Sie Anhaltspunkte dafür erlangen, dass Ihr Account aufgrund des Verlusts oder der Zugänglichmachung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte genutzt wird, verpflichten Sie sich, umgehend Ihr Passwort zu ändern und MindCarb über Ihren Verdacht Mitteilung zu erstatten. Soweit MindCarb® durch die unberechtigte Nutzung Ihres Accounts durch einen Dritten ein Schaden entsteht, sind Sie verpflichtet, diesen zu ersetzen.
(5) MindCarb® ist berechtigt, Ihren Benutzeraccount samt den von Ihnen eingegebenen Daten zu löschen, wenn Sie nicht innerhalb von 365 Tagen nach Beendigung Ihres letzten Vertragsverhältnisses mit MindCarb® erneut ein Vertragsverhältnis über ein Trainingsprogramm o.ä. eingehen.

• 8 weitere Nutzerpflichten

(1) Sie verpflichten sich, ausschließlich zutreffende und aktuelle sowie vollständige Daten bei der Errichtung des Benutzeraccounts und bei der Nutzung des Trainingsprogramms von MindCarb® anzugeben. Tritt eine Veränderung hinsichtlich der bei Errichtung des Benutzeraccounts eingegebenen Daten ein, dann teilen Sie dies MindCarb® zügig mit.
(2) Bei Angabe unzutreffender oder unvollständiger Daten durch Sie oder bei Vorliegen von Tatsachen, die MindCarb® Grund zur Annahme geben, dass die von Ihnen eingegeben Daten unrichtig oder unvollständig sind, ist MindCarb® berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Ihnen zu kündigen und Ihren Benutzeraccount zu sperren.
(3) Sie sind im Rahmen Ihrer Nutzung unseres Trainings für alle Ihre Angaben und Inhalte selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich, die gesetzlichen Regelungen einzuhalten und verfügungsberechtigter Inhaber aller Rechte hinsichtlich der von Ihnen in den Benutzeraccount eingebrachten Inhalte zu sein und keine Rechte Dritter zu verletzen.

• 9 Urheberrechte von MindCarb®

MindCarb® hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die Ihnen über die Website von MindCarb® zugänglich gemacht werden, Urheberrechte bzw. Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

• 10 Datenschutz

MindCarb® erhebt und speichert Ihre für die Vertragserfüllung notwendigen Daten. Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus unserem auf der Website von MindCarb® abrufbaren Datenschutzhinweis und den Daten-Nutzungsbedingungen.

• 11 Gewährleistung und Haftung

(1) MindCarb® übernimmt keine Gewähr dafür, dass Sie im Rahmen Ihres Trainingsprogramms Ihr Körpergewicht reduzieren, Ihren Muskelanteil steigern oder senken, Ihren Körperfettanteil senken oder steigern oder Ihre sonstigen Körperwerte (Blutwerte etc.) verändern werden.
(2) MindCarb® arbeitet stets daran, Ihnen den neuesten medizinischen und ernährungswissenschaftlichen Stand zur Verfügung zu stellen.
(3) MindCarb® gibt sein Bestes, um eine möglichst durchgehende Verfügbarkeit seiner Website zu gewährleisten. Dennoch übernimmt MindCarb® keine Gewähr dafür, dass die Website durchgehend für Sie erreichbar bzw. abrufbar ist. Wir haften nicht für einen vorübergehenden Ausfall der Benutzbarkeit der Website wegen nötiger Wartungsarbeiten oder neu entstandener Fehler, wenn und soweit diese nicht voraussehbar waren.
(4) MindCarb® haftet Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(5) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Ziff.6 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des nach Art des Vertrages vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 6 ausgeschlossen.
(6) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(7) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

• 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist MindCarb® nicht bereit und auch nicht verpflichtet.

• 13 Schlussbestimmung

Für den Fall, dass eine Regelung dieser AGB unwirksam sein sollte, sind sich beide Vertragsparteien einig, dass dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der anderen Regelungen haben soll. Die anderen Regelungen bleiben bestehen.